Daily Archives: July 12, 2017

Verzeiht mir den Flachwitzlimbo, die Ereignisse samt der Berichterstattung der letzten Tage hat mir den Humor verhagelt. Einige der nachfolgend verlinkten Artikel eidersprechen sich in einzelnen Aussagen. Ich habe mich bemüht, ein Bild von der Vielzahl der Probleme und Verfehlungen zuammenzustellen, was der Individualität von Personen, politischen Ansichten und Geschehnissen gerecht wird. Was trotzdem nicht mehr als ein Ausschnitt mit Denkanreiz wird. Lest die Artikel hinter den Links. Gerne nehme ich weitere Inhalte über die Kommentarfunktion dazu.

***Demos und Versammlungsrecht

Eine funktionierende Demokratie braucht Möglichkeiten, Protest und Meinungen auszudrücken. Niemand muss sich alles gefallen lassen. Aber was dürfen Demonstranten? Und was nicht? Und was darf Polizei oder Politik?

http://blog.wawzyniak.de/das-verhaeltnismaessigkeitsprinzip-im-versammlungsrecht/

Der letzte Abschnitt: warum Protest für eine Demokratie wichtig ist:

http://www.berliner-zeitung.de/politik/meinung/kommentar-zu-g20-in-hamburg-die-eskalation-ist-eine-blamage-fuer-die-demokratie-27934540

***Die Polizei, der Polizist, die Polizistin, die Einsatzleitung und die Politik

Der Metronaut stellt ein paar Fragen

Mopo beschreibt, wie aus schlechter Einsatzplanung eine schlechte Polizei wird

Immer wieder zeigt sich hier das Bild, dass die Mehrheit der Polizei unter verkorkster Einsatzleitung leidet. Dass Polizisten unter unklaren Bedingungen und extremer Belastung samt tagelangem Schlafentzug durchaus stärker zu Fehlverhalten tendieren. Das halte ich für ein Versagen der Führungsspitze samt politischer Vorgaben. Auch im Norden kennt man den Satz: Der Fisch stinkt vom Kopf. 
Resignierte Arbeitnehmer/ausführende verrohen undd werden menschlich desinteressiert. Diesen Prozess müssen wir aufhalten. Dringend!

Warum gute Führungskräfte die die Gesetze kennen und befolgen für die Polizei wichtig wären: 


SZ: ein Insider berichtet 

Wer verletzte Polizisten hört, denkt gleich an den blutüberströmten Menschen, der vom bösen Demonstranten einen Stein abbekam. Nicht an Polizei, die durch eigenen Pfeffersprayeinsatz beeinträchtigt wird, beim Laufen gestrauchelt ist etc. Sachlich bleiben bitte.
***Was ist der schwarze Block?

Beschreibt der skeptikaa ganz gut 

Der Stern(!!) schreibt, dass die schlimmsten Vandalen gar keine Linksradikalen waren

***Was sind Linksautonome? 

Fast sieht es so aus, als war Olaf Scholz der G20 ein willkommener Anlass, die Rote Flora loszuwerden. 

Der Spiegel über die Rote Flora 

Während Anwohner und Betriebe vor Ort betonen, dass die Autonomen nicht das Problem sind 

Ruhrbarone: Autonome beschützen Geschäfte

Während von vielen die immerwährende Leier ertönt: "aber die Linken sind doch viel schlimmer/tun doch auch..." Leute, diese Argumentationstaktik hört man aus Gründen in zivilisierten Kreisen zuletzt im Kindergarten. 

Ein wenig differenzierter liest man es hier: Causa Tagesspiegel über schlechten politischen Stil

Krautreporter hinter Paywall über das Selbstverständnis der Autonomen http://bit.ly/2sHHUpu

***Journalisten und Presse 

Wie läuft so ein Presseeinsatz auf einer Demo überhaupt ab? - Enno Lenze berichtet

SZ über die befremdliche Praxis, Journalisten zu beschatten

Leider kein Einzelfall. Und ich kenne Journalisten, die mehr oder weniger embedded an Kriegsfronten für Informationen sorgen. Das Argument, Presse könne aus Gründen des Selbstschutzes nicht vom G20 Gipfel berichten, weil sie sich damit selbst gefährden würden, ist der wahre Gipfel. Auch hämische Freude, Vertreter von "linken Schmierblättern" würden so ausgeschlossen, ist ein demokratiefeindlicher Skandal? Für wie blöde haltet ihr die Leute? Meint ihr, die könnten nicht die verschiedenen Sichten in verschiedenen Medien bewerten? Die Mischung garantiert doch ein neutrales Gesamtbild. 

Wie Journalisten in Hamburg behandelt wurden 

***Warum man gerade jetzt nicht jeden dummen Vorschlag gut finden sollte

Weil es nicht funktioniert, und unser aller Geld und Freiheit kostet 


***Zum Abschluss

Für den Regierungssprecher ist wie immer alles glasklar

Glasklare Erklärungen klären es